Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Situation der Kreiskliniken
Claudia Schlürmann, Sitzung des Kreistages am Freitag, 4. Mai
Es sind immer wieder 2 Themen, die uns neben allen Details zum Arbeitsplatz und den medizinisch interessanten Informationen aus den Kliniken besonders beschäftigen und sie sind symptomatisch für die Diskussionen in der Gesundheitspolitik. Ökonomische Zwänge beherrschen das Feld und die AFK sind davon wie alle anderen Häuser nicht ausgenommen.
Als erstes können wir nahezu im Zeitplan liegende Fortschritte in den vorzuziehenden Maßnahmen unseres Klinikneubaus, also Kita, Parkhaus und Personalwohnungen zur Kenntnis nehmen, was uns erfreut und für die weiteren Baumaßnahmen zuversichtlich stimmt. Ein Wermutstropfen ist die Steigerung der Bausumme von 1,8%, die aber nach Ihren Aussagen auf einer Abstimmungsproblematik der Planungsbüros und nicht einer Baupreissteigerung beruht. Wir verfolgen diese Aussage wachen Auges und gehen von einem für die Zukunft gelösten Problem aus.
Kreis-SPD ruft zur Teilnahme an Mai-Kundgebung in Göppingen auf
Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit gemeinsam verteidigen
Unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit“ finden bundesweit unter Federführung des DGB die traditionellen Kundgebungen zum Tag der Arbeit statt. Die Vertreter der SPD im Landkreis Göppingen rufen dazu auf, die Mai-Kundgebung des DGB auf dem Schillerplatz in Göppingen zu unterstützen, um gemeinsam für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit einzustehen.
Schlichenmaier übernimmt Vorsitz
Auf der Mitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) im Landkreis Göppingen wurde der 35-jährige Politik- und Verwaltungswissenschaftler Michael Schlichenmaier zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt.
Der Wäschenbeurener ging in seiner Rede auf einige der kommunalen Herausforderungen unserer Zeit ein, bspw. die Digitalisierung, die Energie- und Verkehrswende, mehr Bezahlbarer Wohnraum oder die Integration von Geflüchteten. „Die Kommunen stellen sich diesen neuen Aufgaben, erhalten aber leider nicht immer das notwendige Maß an Unterstützung von Bund und Land. Deshalb sei die SGK wichtig, um den kommunalen Themen in der SPD und darüber hinaus Gehört zu verschaffen“, so Schlichenmaier. Schlichenmaier will seine berufliche Expertise als stv. Abteilungsleiter der Wirtschaftsförderung der Stadt Schwäbisch Gmünd in die Arbeit des SGK-Kreisverbandes einbringen.
Kreismitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag in Uhingen
Rund 150 SPD-Mitglieder aus dem Landkreis diskutierten auf der Kreismitgliederversammlung über die Inhalte des Koalitionsvertrages.
Den Bericht von Peter Byer in der Neuen Württembergischen Zeitung (NWZ) finden Sie hier.
Aschermittwoch-Veranstaltung der SPD in Ludwigsburg
Eine sehr gute Harmonie herrschte bei der diesjährigen Aschermittwoch-Veranstaltung der baden-württembergischen SPD im"Forum" in Ludwigsburg. Über 700 Teilnehmer haben sich informiert, was zur Zeit im Ländle und in Berlin abgeht. Generalsekretärin Luisa Boos sowie unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier bezeichneten die unruhige Zeit als Chance für die SPD. Eine Neuaufstellung der Partei, sowie der hervorragend aus- gehandelte Koalitionsvertrag ist ein guter Weg dahin. Für alles Andere, wie Neuwahlen oder Minderheitsregierung, hätte eine sozialdemokratische Politik keine Chance, bzw. keine Mehrheiten.
