Gemeinsam Zukunft gestalten: Kreis-SPD ruft zum Ersten Mai zu Solidarität auf
Zum Ersten Mai ruft die SPD im Landkreis Göppingen zu gesellschaftlicher Solidarität und sozialem Miteinander auf: „In Zeiten von globalen Krisen und industriellem Wandel ist es wichtiger denn je, Solidarität zu zeigen und füreinander einzustehen“, betont SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf die Bedeutung des Tags der Arbeit.
Umso bedeutsamer sei es, gemeinsam ein Zeichen für gute Arbeitsbedingungen zu setzen: „Auch in diesem Jahr geht es darum, Verantwortung zu übernehmen für mehr Gerechtigkeit und bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen – jetzt und in Zukunft“, betonen die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der Geislinger Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Sascha Binder. Vor allem jene, die angesichts aktueller Krisen um ihre Existenz fürchten, bräuchten jetzt die Solidarität der Gesellschaft, so die Sozialdemokraten.
Sascha Binder begrüßt Straßenbau-Fördermittel für den Landkreis Göppingen
Vom Förderprogramm Kommunaler Straßenbau profitieren in diesem Jahr auch Kommunen in den Wahlkreisen Geislingen und Göppingen. Insgesamt unterstützt das Land 81 Projekte, darunter Projekte in Süßen, Deggingen, Eislingen, Ebersbach und Reichenbach. „Die Förderung ist ein gutes Zeichen und eine wichtige Zukunftsinvestition in lebenswerte Ortszentren“, freut sich Binder mit Blick auf die erneuten Fördersummen.
Während in Süßen mit mehr als 2,8 Millionen Euro die Weiterentwicklung der Heidenheimer Straße sowie der Brückenneubau der Johann-Georg-Fischer-Straße gefördert werden, wird die Große Kreisstadt Eislingen mit 927.000 Euro für die Gestaltung der verkehrsberuhigten Ortsmitte entlang der Salacher Straße bedacht. In Ebersbach werden 95.000 Euro für Ladeinfrastruktur an öffentlichen Straßen zur Verfügung gestellt. In Reichenbach fließen indes 290.000 Euro in die Renovierung einer Fußgängerbrücke. In Deggingen wird die Ertüchtigung der Brücke Filsstraße mit 150.000 Euro unterstützt.
Kreistags-SPD zum Zukunftsgipfel: „Den Strukturwandel mit Qualifikation und Qualität gestalten!“
„Auch unser Landkreis muss gegen den drohenden wirtschaftlichen Rückschlag gegensteuern. Gemeinsam in der gesamten Region Stuttgart, dem industriellen und handwerklichen Herz unseres Landes. Deshalb brauchen wir auch eine klare Priorisierung von öffentlichen Investitionen, die hier regionale Firmen stärken!“ sagt Peter Hofelich in einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Und Kreisrat Benni Christian, Sprecher im Umwelt- und Verkehrsausschuss, zeigt Flagge: „Bei öffentlichen Vergaben sollte künftig das Kriterium ‚Qualität‘ viel mehr im Vordergrund stehen und es darf nicht allein der schiere Preis den Ausschlag geben!“
Dank erhöhter Schlüsselzuweisungen, noch einmal erhöhter Grunderwerbsteuer und Minderausgaben im laufenden Betrieb bietet der Kern-Kreishaushalt im Abschluss 2021 ein erfreuliches Bild. Die noch einmal gegenüber der Prognose erhöhten Defizite in den Alb Fils-Kliniken saugen dies allerdings weitgehend auf. Rücklagen für erwartbar schwierigere Jahre sind zwar vorhanden. Das Klinik-Defizit wiegt aber wohl auch für die künftigen Jahre schwer. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht deshalb für den Kreishaushalt die Perspektive in der wirtschaftlichen Stärkung der Kreisfinanzen und nicht im sozialen Streichkonzert.
Haushaltrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022
Der Haushalt 2022 mit einem Volumen von beinahe 38 Mio. € liegt heute zur Verabschiedung vor uns. Erstmalig ist dies im März des laufenden Jahres der Fall. Dies ist bedingt durch die personelle Situation in der Kämmerei, aber auch durch die Umstellung des Rechnungswesens auf SAP.
An dieser Stelle ganz herzlichen Dank, Respekt und Anerkennung an die gesamte Kämmerei, an der Spitze an Sie Frau Hieber.
