Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landesstraße bei Böhmenkirch unter Top Ten
Böhmenkirch / Kreis Göppingen. Die Landesstraße 1221 zwischen Böhmenkirch und Bartholomä hat es in die Top Ten geschafft. Allerdings im negativen Sinn. Sie zählt zu den zehn schlechtesten Landesstraßen in Baden-Württemberg.
Aus der Bevölkerung wurden Hunderte Fotos für den Wettbewerb eingereicht. Eine Jury mit dem sprechenden Namen "Holterdiepolter" hat sie begutachtet. Der Automobilclub Europa (ACE) und die SPD-Landtagsfraktion hatten dazu aufgerufen. Zusammen kamen aussagekräftige Fotodokumente über 70 Straßen in 25 Landkreisen. Die Jury wählte anhand der Fotos die zehn miserabelsten Straßen aus - darunter die Landesstraße 1221 zwischen Böhmenkirch und Bartholomä.
Aktion "Holterdiepolter": Die schlechtesten Landesstraßen stehen fest
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die Aktion "Holterdiepolter" hat die zehn schlechtesten Landesstraßen in Baden-Württemberg "gekürt". Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich und der Kreisvorsitzende der SPD, Sascha Binder, werden mit der Jury noch vor Ort sein, um die miserabelste Straße zu benennen.
Gespräch zu Forschung vor Ort
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Da im industriell geprägten Kreis Göppingen bei Forschungs- und Entwicklungskapazitäten Nachholbedarf besteht und dies Innovation und Markterfolg behindert, veranstaltet der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich dazu ein Fachgespräch. "Zukunft von Forschung, Entwicklung und Markterfolg im Landkreis Göppingen", lautet das Thema. Ihre Teilnahme an dem Gespräch am Mittwoch, 10. November, ab 18 Uhr in der Stadthalle Göppingen haben unter anderem zugesagt: Eberhard Veit, Vorstandsvorsitzender der Festo AG, Professor Rainer Würslin, Dekan der FH am Standort Göppingen, Peter Saile, Geschäftsführer der IHK-Bezirkskammer Göppingen.
Hofelich mahnt soziale Gerechtigkeit an
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "Der wirtschaftliche Aufschwung ist in vielen Betrieben da, aber keineswegs in allen", zog der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Peter Hofelich eine Zwischenbilanz mehrerer Gespräche mit Betriebsräten im Landkreis. Die Krisenerfahrung der vergangenen beiden Jahre könne man auch nicht einfach aus den Kleidern schütteln. Der SPD-Politiker: "Wir brauchen mehr soziale Gerechtigkeit für einen nachhaltigen Aufschwung." Das heiße massive Eindämmung der Leiharbeit, Realitäts-Check für die Rente mit 67 und die Binnennachfrage durch anständige Löhne tragfähig zu machen. Nach den Betriebsratswahlen im Frühjahr initiierte Hofelich Gespräche mit den neu gewählten Arbeitnehmervertretungen. Für die SPD ist dieser Dialog nach seiner Auffassung grundlegend. "Wir müssen da auch einiges wieder aufholen. Politische Einsicht in die eingetretene soziale Realität ist nicht ein Zeichen der Schwäche, sondern der Stärke." Dass die Leiharbeit, die heute 40 Prozent aller Neueinstellungen abdeckt, massiv eingeschränkt werden muss, ist ein politisches Ergebnis der Betriebsratsgespräche. Mindestlöhne und schnelle Anpassung der Leiharbeitslöhne an das tarifliche Lohnniveau im Betrieb sind die Schlüssel. Dass die Rente mit 67 nicht realisiert werden kann, wenn die Betriebe nicht genügend altersgerechte Arbeitsplätze anbieten, ist ein weiteres Ergebnis. pm
Aufklärung gefordert
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Auch mit der Stimme von Peter Hofelich hat der Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten eingesetzt. "Der Innenminister muss sich mit der gesamten Landesregierung politisch verantworten", betont der Göppinger SPD-Abgeordnete. Hofelich: "Es müsse aufgeklärt werden, wie es zu den Anweisungen gekommen ist, zu deren Folgen auch Ministerpräsident Mappus sagt, dass sie sich in unserem Land nicht mehr wiederholen dürfen." Dafür sei die parlamentarische Möglichkeit des Untersuchungsausschusses ausdrücklich vorgesehen, so Hofelich. Und: "Mir ist es ein Anliegen, dass unsere Polizei dabei Rückenstärkung erfährt."
