Veröffentlicht in Bundespolitik
am 15.11.2019 von SPD Kreisverband Göppingen

Der Bund stockt seine Förderung für das Mehrgenerationenhaus in Geislingen auf. "Im Haushaltsausschuss wurden dazu die notwendigen Beschlüsse gefasst und die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser in Deutschland um 5,4 Millionen Euro aufgestockt. Davon profitiert auch das Mehrgenerationenhaus in Geislingen mit zusätzlich 10.000 Euro", so die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD). "Ein guter Tag für alle, die sich für das Mehrgenerationenhaus in Geislingen einsetzen", so Baehrens. "Die Arbeit Mehrgenerationenhauses ist aus unserer Stadt nicht mehr wegzudenken. Die Mitarbeiter und Ehrenamtlichen vor Ort machen einen tollen Job," freut sich auch der SPD-Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Stadtrat Thomas Reiff.

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am 18.10.2019 von SPD Kreisverband Göppingen

 Der Landkreis Göppingen profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro. Zuvor hatten Bundestag und Bundesrat sogar das Grundgesetz geändert um damit die verfassungsrechtliche Grundlage für den DigitalPakt Schule zu schaffen. Ein Vorhaben, das zunächst auf starke Ablehnung der grün-schwarzen Landesregierung traf. 

"Nachdem Bund und Länder nunmehr alle rechtlichen und verwaltungstechnischen Voraussetzungen geschaffen haben, ist der Weg frei, dass auch die Schulen im Landkreis Göppingen mit fast 13,6 Millionen Euro vom DigitalPakt profitieren können", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. 
"Ich freu mich sehr, dass zahlreiche Schulen im Kreis in die Lage versetzt werden, dringend notwendige Investitionen in die digitale Ausstattung in die Wege zu leiten. Mit dem Geld können WLAN, Server, digitale Endgeräte oder auch interaktive Tafeln angeschafft werden", so Baehrens weiter. 
 

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am 10.10.2019 von SPD Kreisverband Göppingen

Bei einem Besuch der Göppinger SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens bei der DLRG-Ortsgruppe Ebersbach machte deren Vorsitzende Carla Molt auf die Notwendigkeit einer besseren Finanzierung kommunaler Schwimmbäder aufmerksam. Viele Kommunen würden bei der Sanierung ihrer Hallen- und Freibäder an die Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit geführt. So habe sich in Ebersbach extra ein Förderverein für den Erhalt des Waldhöhenfreibads gegründet. "Die Zahl der Nichtschwimmer steigt kontinuierlich an. Dies hängt nach Auffassung des DLRG auch mit den jährlich rund 800 Bäderschließungen zusammen", so Molt. 

"Am Beispiel der DLRG-Ortsgruppe Ebersbach kann man sehen, wie wichtig ein ortsnaher Schwimmunterricht ist", zeigte sich Baehrens beeindruckt von den rund 80 Kindern und Jugendlichen, die wöchentlich Schwimmtraining von ehrenamtlichen Trainerinnen und Trainern im Hallenbad Uhingen erhalten. 

Obwohl der Bund nicht zuständig sei, habe man im Jahr 2019 300 Millionen Euro im Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Verfügung gestellt, erläutert Baehrens. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich in den Haushaltsberatungen dafür ein das Programm fortzuführen. 

Dass sich die schwarz-grüne Landesregierung trotz Zuständigkeit bisher weigert, ein Landesförderprogramm auf den Weg zu bringen, kritisiert der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. "Die SPD-Landtagsfraktion fordert seit Monaten ein Sonderprogramm des Landes zur baulichen Erneuerung unserer Schwimmbäder. Grün-Schwarz verweigert sich unverständlicherweise bislang dieser Notwendigkeit.

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am 16.06.2019 von SPD Kreisverband Göppingen

Zur Verabschiedung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes begrüßen die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, angesichts des hohen Fachkräftebedarfs im Kreis Göppingen die neuen Regelungen als „wichtigen Meilenstein“. Damit sei ein wichtiger gesellschafts- und wirtschaftspolitischer Fortschritt erreicht worden, erklären die Sozialdemokraten auch mit Blick auf die Bedeutung des Gesetzespaketes für die Unternehmen vor Ort.

„Seit über 20 Jahren setzt sich die SPD für ein derartiges Gesetz zur Regelung der Fachkräfteeinwanderung ein. Unsere Wirtschaft ist auf gute Fachkräfte angewiesen – gerade auch im Kreis Göppingen“, betont die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Zumal auch in Baden-Württemberg immer mehr offene Stellen nicht besetzt werden könnten. „Insgesamt waren Ende Mai 2019 über 110.000 Stellen in der baden-württembergischen Wirtschaft nicht besetzt, darunter viele im Kreis Göppingen. Ein solcher Fachkräftemangel gefährdet langfristig unseren Wohlstand“, betonen die Landtagsabgeordneten Peter Hofelich und Sascha Binder. Deshalb sei die Wirtschaft nicht zuletzt auch auf Unterstützung von qualifizierten Arbeitskräften aus dem Ausland angewiesen. Dabei handle es sich um keine Konkurrenz für inländische Arbeitssuchende, so die Sozialdemokraten. Gleichwohl sei es wichtig, endlich einen gesetzlichen Weiterbildungsanspruch zu sichern. Im Bund könnte das klappen. „Im Landtag hat das grün-schwarze konservative Gespann unsere Initiative dazu leider bislang blockiert.“

Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz sei es nun möglich, auch Fachkräfte ohne Abitur und junge Auszubildende aus dem Ausland zu gewinnen. „Genau solche Fachleute werden im Südwesten und auch bei vielen Unternehmen in unserem Kreis oft händeringend gesucht“, unterstreichen die Abgeordneten. Zudem hat die SPD mit der neu geschaffenen Beschäftigungsduldung klare Kriterien für einen verlässlichen Status Geduldeter definiert, die durch ihre Erwerbstätigkeit ihren Lebensunterhalt sichern und gut integriert sind – diese Forderung war zuvor auch von baden-württembergischen Unternehmen formuliert worden. „Das hilft den betroffenen Menschen und unserer Wirtschaft gleichermaßen“, zeigen sich die Sozialdemokraten überzeugt. 

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am 29.01.2014 von SPD Kreisverband Göppingen

In ihrer ersten Sitzung hat die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens, MdB, zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Göppinger Abgeordnete ist gemäß ihrem Wunsch Mitglied im Gesundheitsausschuss.

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