SPD-Fraktion zieht Bilanz beim Rathausplatz-Forum in Salach: Unser Salach ist vorangekommen
Ein sonniger Vormittag, ein interessiertes Publikum von rund 50 Teilnehmern, eine prima Moderation von Ingrid Katz-Hofelich und Andre Knaus, ein für die Zukunftsthemen offener Bürgermeister Eberle und nicht zuletzt eine im Gespräch gut aufgelegte SPD-Gemeinderatsfraktion prägten das Rathausplatz-Forum der Salacher SPD am vergangenen Sonntag. Im Mittelpunkt: die Bilanz der SPD-Gemeinderatsfraktion für die Wahlperiode seit der Kommunalwahl 2019, die ja ihren Abschluss mit der Gemeinderatswahl im Juni 2024 finden wird. Der Tenor: die acht-köpfige SPD-Fraktion, von der Bürgerschaft seinerzeit mit gutem Rückenwind ausgestattet, hat ihr Programm in weiten Teilen erfüllen können.
Lob gab es vor allem für die soziale Ausstattung unserer Gemeinde, insbesondere bei Schule und Kindergärten. Zunehmend präsent im bürgerschaftlichen Bewusstsein, das zeigten die Fragen der Besucher: was tun wir um den Klimawandel zu bremsen und zu gestalten? Vom Hochwasserschutz über die Energieversorgung bis zum ÖPNV. Und natürlich: wie bleibt der Zusammenhalt in unserem Salach erhalten - von funktionierender Gastronomie und Handel über innerörtliche Lebensqualität bis zu bezahlbarem Wohnraum. Da ist was zu tun und die kommunale SPD steht dabei traditionell für 'Zuhören', 'Anpacken', und 'Fortschritt'. Auch wenn man sich noch weitaus mehr Besucherinnen und Besucher für die kommunale Demokratie wünscht: ein gelungener Vormittag, der zeigte, dass die Gemeinde Salach vorankommt.
Sascha Binder drängt auf dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer im Gastgewerbe
Mit Blick auf die existenziellen Sorgen der Gastronomen vor Ort setzt sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) vehement dafür ein, dass die Umsatzsteuer auf Speisen auch über das Jahresende hinaus bei sieben Prozent bleibt. „Cafés und Gaststätten sind unverzichtbar für lebenswerte Orte“, betont Binder. Umso wichtiger sei es, die steuerliche Entlastung zu erhalten.
Bereits im April dieses Jahres hatte sich der Geislinger Abgeordnete daher bei der Gastwirte-Demo auf dem Stuttgarter Frühlingsfest für eine dauerhafte Senkung ausgesprochen. „Seitdem hat sich an der Situation wenig geändert: Die Kosten steigen und die Gastronomen können nicht ewig an der Preisschraube drehen“, betont Sascha Binder. Deshalb sollte die Umsatzsteuer auf Speisen dauerhaft bei sieben Prozent bleiben, zeigt sich der Sozialdemokrat überzeugt.
