Stellungnahme der SPD Fraktion Gemeinderatssitzung TOP 1 Bürgerentscheid zum Bebauungsplan „Weilenberger Hof III“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wittlinger, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste der heutigen Gemeinderatssitzung,
die heutige Entscheidung ist keine einfache Entscheidung. In mehreren Fraktionssitzungen und Beratungen hat die SPD Fraktion Argumente ausgetauscht und diskutiert.
Die 1 394 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern gegen das Baugebiet „Weilenberger Hof III“ haben uns sehr beschäftigt.
Wir überlegten uns schon, was ist demokratisch. Wir als Mitglieder des Gemeinderats sind demokratisch gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft, und sind dem Wohl der Stadt und dem seiner Einwohnerinnen und Einwohner verpflichtet.
Nicht nur im Bereich Weilenberger Hof III , sondern im gesamten Stadtgebiet für die Entwicklung, die Infrastruktur und die finanziellen Auswirkungen auf die ganze Kommune.
Die Mitglieder der SPD Fraktion versuchen immer, all diesen Belangen gerecht zu werden.
Deshalb sind wir auch der Meinung, dass ein Bürgerentscheid nur dann durchgeführt werden sollte, wenn eine Maßnahme das gesamte Stadtgebiet betrifft.
MdB Lothar Binding bei SPD-60plus
Und wer nicht dabei war, ist selber Schuld!
Der "Herr des Flipchart" Lothar Binding, MdB und finanzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion war mal wieder im Landkreis Göppingen. Und wie immer hat er der AG 60+ und den Gästen der IGM 55+ unter dem Motto: „ Schattenwirtschaft gegen Steuerehrlichkeit “ auf seine ureigenste Art die Welt erklärt. Wenige schaffen es vermutlich, ein so trockenes Thema auf so unterhaltsame Art allgemeinverständlich rüber zu bringen. Die Begeisterung war groß und wie jedes Jahr wurde es wieder knapp für seinen Zug nach Heidelberg, denn wenn sich Lothar einmal warm geredet hat, ist er schwer zu bremsen.
"Wohnen muss bezahlbar sein!"
Hochinteressante Podiumsdiskussion am 22. Mai 2017 im Uhinger Uditorium zum Thema „Bezahlbarer Wohnraum – Wie lässt sich dieser realisieren?“
. Das Podium war mit Peter Hofelich MdL, Thomas Dalm, Geschäftsführer der Kreisbau Filstal, Jürgen Kessing, Oberbürgermeister Bietigheim-Bissingen, Susanne Widmaier, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Regionalrätin, sowie dem Moderator Dr. Willfried Nobel, Professor für Ökologie, hochkarätig besetzt. Das auch für Uhingen aktuell wichtige Thema wurde in erfreulich sachlicher Manier von den Podiumsteilnehmern und in der Fragerunde auch vom Publikum von allen Seiten beleuchtet und ganz sicher wurden vielen Teilnehmern nachdenkenswerte Aspekte vermittelt, die auch in Uhingen ihre Wirkung zeigen könnten.
„Mehr Gerechtigkeit für eine starke und solidarische Gesellschaft“
Kreis-SPD ruft zu Teilnahme an DGB-Maikundgebung auf
Unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins.“ rufen die Gewerkschaften in diesem Jahr zur traditionellen Mai-Kundgebung in Göppingen auf. Nur mit Unterstützung der Gewerkschaften konnte die SPD – oft gegen den Widerstand der Union – Verbesserungen durchsetzen. Daher rufen die Sozialdemokraten zur Teilnahme an der DGB-Kundgebung am 1. Mai ab 10 Uhr auf dem Schillerplatz in Göppingen auf.
