2. Lesung zum Kreishaushalt 2017 am 11. November 2016

Sehr geehrter Herr Landrat Wolff,

sehr geehrte Damen und Herren der Landkreisverwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, werte Vertreter der Medien, sowie meine Damen und Herren Zuhörer.

„Jede Zeit hat ihre Herausforderungen“, so möchte ich die heutige Stellungnahme der SPD Fraktion zum Haushalt 2017 überschreiben.

Im vergangenen Jahr kam eine große Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern in unseren Landkreis. Die Anzahl der Menschen die zu uns kommen hat sich in den letzten Monaten reduziert – aber nicht die Anzahl der Menschen, die sich weltweit auf der Flucht befinden um Krieg, Gewalt, Hunger und Elend zu entgehen.

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Die SPD-Regionalfraktion hat sich im Rahmen einer Klausur zum Haushalt des Verbands Region Stuttgart auf Schloss Filseck davon überzeugt, dass die Mittel der Region bei der Förderung von Landschaftsparks sehr gut angelegt sind. Der Verband steuert 200 000,- € für den Ausbau der Wegenetze bei. Die Städte Göppingen und Uhingen beteiligen sich ebenfalls. „Bei dieser Maßnahme kann man erkennen, wie gut interkommunale Projekte gelingen können“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß.

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100% Zustimmung bei der Nominierungskonferenz für den Bundestagswahlkreis Göppingen

Kein Stuhl war mehr frei im Märklin-Saal der Stadthalle Göppingen am 25.10.2016, als die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens erneut um das Vertrauen der SPD-Mitglieder im Kreis Göppingen warb.

Viel Lob erfuhr sie von den über hundert anwesenden SPD-Mitgliedern für ihr großes Engagement für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Göppingen. Speziell ihre Themen Gesundheitspolitik, Qualität in der Pflege und ihr Einsatz für die Einführung des Mindestlohns in Deutschland wurden an diesem Abend besonders hervorgehoben.

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Der Vorstand der Kreis-SPD Göppingen hatte in seiner Vergangenen Sitzung Leni Breymaier und Heike Baehrens zu Gast. Unmittelbar vor dem Landesparteitag am kommenden Samstag und der Nominierungsversammlung der Kreis-SPD am nächsten Dienstag, hattn sie die Gelegenheit bei der Sitzung in Bezgenriet für sich zu werben und die Genossinnen und Genossen auf die kommenden Herausforderungen einzustimmen.

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Der politische Ruhestand war bereits beschlossene Sache, nachdem Jürgen Lämmle seinen Posten als Amtschef im Sozialministerium aufgrund des Machtverlusts der SPD räumen musste. Doch nun hat der Sozialdemokrat eine Aufgabe übernommen, die, wie er betont, „bis vor kurzem außerhalb meiner Vorstellung“ lag: Der 64-jährige Regionalrat ist am Mittwochabend in der Gaststätte „Wilder Schwob“ des TV Jahn zum neuen Göppinger SPD-Vorsitzenden gewählt worden.

Der frühere Erste Beigeordnete der Stadt Göppingen (1998 bis 2011) löst Susanne Brecht ab, die den Ortsvereins vier Jahre lang geführt hatte und nicht wieder kandidierte. Lämmle war der einzige Bewerber. Auf ihn entfielen alle 34 Stimmen.

Der Ex-Ministerialdirektor (2011 bis 2016) freut sich über den großen Zuspruch und ist überzeugt, „etwas Positives  einbringen zu können“. Er sei stolz auf das Vorstandsteam, „das aus bewährten Fahrensleuten, aber auch neuen und vor allem jungen Leuten besteht“. Die Stadträtin Hilde Huber und Felix Bastian Unseld wurden zu Lämmles Stellvertretern gewählt. Unseld ist 30 Jahre,  Schriftführer Julian Philipp Ruess 21 Jahre jung. Die Aufgabe des Mediensprechers hat der erfahrene Rainer Maier (59) übernommen. Neu als Beisitzer – und als SPD-Mitglied – ist beispielsweise der Gymnasiallehrer Daniel Schindler aus Hohenstaufen.

Der Rest dieses Artikel und der Kommentar von NWZ-Redaktionsleiter Helge Thiele ist hier nachzulesen: http://www.swp.de/goeppingen/lokales/goeppingen/Juergen-Laemmle-ist-neuer-SPD-Chef;art1222940,4027490