Reform sorgt für kontroverse Diskussionen
Das Ziel ist gleich: Pflegebedürftige sollen mehr Unterstützung erhalten. Wie das zu bewerkstelligen ist, darüber gehen die Meinungen von Politik und Praxis auseinander. Das hat sich bei einem Diskussionsabend mit der Pflegeexpertin der SPD-Bundestagsfraktion gezeigt.
Geislinger Zeitung
Riester solidarisch mit "Münte"
JOA SCHMID, NWZ
GÖPPINGEN Der Rücktritt Franz Münteferings als Vizekanzler und Arbeitsminister schockt SPD und Koalition. Als einer seiner Vorgänger reagiert auch der Göppinger Bundestagsabgeordnete Walter Riester betroffen. Sein CDU-Kollege Klaus Riegert bleibt gelassen.
Neue Württembergische Zeitung
KREIS GÖPPINGEN. Aus den Reihen des Juso-Kreisverbandes Göppingen wird scharfe Kritik am Gesetzesentwurf der Landesregierung zum Ehrenamt in der Jugendarbeit laut. "Die gesetzlichen Änderungen beim Ehrenamt in der Jugendarbeit stellen wieder einmal unter Beweis, wie wichtig der Landesregierung der Nachwuchs im selbst propagierten Kinderland Baden-Württemberg ist", erklärt der Juso-Kreisvorsitzende Tim Zajontz angesichts der geplanten Gesetzesänderung des bis heute gültigen Sonderurlaubsgesetzes von 1953.
NWZ
GÖPPINGEN. Kurz nach dem Bundesparteitag sprach die Stuttgarter SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Kumpf in Göppingen vor etwa 60 Zuhörern über die aktuelle politische Lage und Beschlüsse des Parteitags. Bei der öffentlichen Veranstaltung des SPD-Kreisverbands „55 plus“ im Vereinsheim des TV Jahn plädierte Kumpf unter anderem für die Einführung eines Mindestlohns und kritisierte, dass das Familienministerium nach der letzten Bundestagswahl nicht der SPD übertragen worden sei. Ministerin Ursula von der Leyen setze schließlich um, was die SPD schon länger vorangetrieben habe. Gut sei, dass die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängert werden solle.
TIM ZAJONTZ, Neue Württembergische Zeitung
KREIS GÖPPINGEN. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, betonte bei der Veranstaltung des SPD-Kreisverbandes in der Stadthalle, die Wichtigkeit des Einsatzes der Bundeswehr am Hindukusch. Zuvor hatte der SPD-Kreisvorsitzende Sascha Binder die Haltung der politischen Konkurrenz in Sachen Afghanistan-Einsatz heftig kritisiert. "Die Linkspartei ist von vorn herein dagegen, die CDU von vorn herein dafür", stellte Binder vor zahlreichen Zuhörern. So einfach könne man sich die Entscheidung über den weiteren Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan nicht machen. Dass Sicherheit und Aufbau Hand in Hand gehen müssten, unterstrich der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Arnold, als er von seinen Reisen nach Afghanistan berichtete. Deswegen sei die jüngst im Bundestag beschlossene Verlängerung des ISAF-Mandates sowie des Einsatzes von Tornado-Flugzeugen für Aufklärungsflüge richtig gewesen.
Sie haben sich entschlossen Mitglied in der SPD zu werden, das ist gut so!
Klicken Sie auf diese Adresse, dann geht alles sehr schnell:
Jetzt sind 1 User online