Neujahrsempfang der SPD Göppingen
Neue Württembergische Zeitung
Göppingen. Mit Sekt, Selters und Häppchen begrüßt der SPD-Ortsverein Göppingen das neue Jahr. Am Donnerstag, 13. Januar, findet im Alten E-Werk in der Mörikestraße der SPD-Neujahrsempfang statt. Die Neujahrsansprache wird der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich halten, der auch Ehrengast der Veranstaltung ist. Kurze Grußworte werden der Vorsitzende des Ortsvereins, Uwe Bidlingmaier, sowie Herbert Schweikardt und Emil Frick halten. Im Mittelpunkt der Veranstaltung sollen ein Rückblick auf 2010 und ein Ausblick auf das kommende Jahr sowie anregende Gespräche stehen.
ENBW: "Herr Mappus hat keine Strategie"
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen.
"Herr Mappus hat für die Zukunft der ENBW keine wirkliche Strategie. Der von ihm ohne den Landtag vollzogene Aktienkauf von der EDF zielte hauptsächlich auf einen PR-Effekt als Macher im Vorfeld der Landtagswahl. Das ging schief, wie die Reaktionen aus der Bürgerschaft zeigen. Das Budgetrecht unserer baden-württembergischen Volksvertretung zu umgehen, war ein schwerer Fehler", so bewertet der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich in einer Pressemitteilung den Eklat um den Ankauf von ENBW-Aktien durch die Landesregierung. Das Aktienrecht könne nicht das Verfassungsrecht unseres Landes dominieren. "Demokratie lebt von sauberen Verfahren. Und die repräsentative Demokratie in den Parlamenten braucht Autorität und Transparenz zugleich. Mappus hat dem einen Bärendienst erwiesen." Auch die Sache selbst werde durch das CDU/FDP-Vorgehen beschädigt: "Wir wollen eine Energiewende in Baden-Württemberg hin zu mehr erneuerbaren Energien. Und wir brauchen eine eigenständige ENBW, die künftig eine stärkere Rolle als Partner der Stadtwerke spielt."
