Der Wandel beginnt
SPD im Kreis diskutiert Pläne der grün-roten Koalition in Uhingen.
KREIS GÖPPINGEN. Den Weg zum Koalitionsvertrag und zur Bildung einer neuen Landesregierung gestaltet die SPD Baden-Württemberg basisdemokratisch. Bereits das Regierungsprogramm sei zusammen mit vielen gesellschaftlichen Gruppen erarbeitet worden. Nun nach der Wahl habe man Regionalkonferenzen zur Diskussion des Wahlergebnisses und der Koalitionsverhandlungen einberufen. Am kommenden Montag, 2. Mai 2011, werden bei einer Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen diskutiert. Beginn ist um 19:30 Uhr im Uditorium in Uhingen. Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Leni Breymaier und die Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich werden auf einzelne Bereiche des Vertrags eingehen. Sowohl Breymaier als Mitglied der Verhandlungskommission als auch Binder und Hofelich waren an den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen direkt beteiligt. Von ihnen bekommen die SPD-Mitglieder des Kreises Informationen zu den Plänen der Koalition aus erster Hand. „Dieser breite, öffentliche Diskussionsprozess der Politik für die kommende Legislatur soll die Bürger einbinden. Er endet mit einer landesweiten Mitgliederbefragung bis zum 3. Mai.“, informiert Binder.
Stand der Koalitionsverhandlungen
Binder und Hofelich berichten zum Stand der Koalitionsverhandlungen
TIM ZAJONTZ
KREIS GÖPPINGEN. In der jüngsten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes ergriffen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich die Gelegenheit, über den Stand der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu berichten. Die beiden Abgeordneten berichteten von konstruktiven, sachorientierten und kollegialen Verhandlungen.
