Göppinger Gewerkschafter im Schloss Bellevue
Der Göppinger Salvatore Volpe war auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens Gast beim Bürger:innenfest von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier in dessen Amtssitz im Schloss Bellevue in Berlin.
"Salvatore Volpe setzt sich seit Jahrzehnten mit viel Engagement ehrenamtlich ein, deshalb fand ich das Bürgerfest den passenden Anlass, um diesen großen Einsatz zu würdigen", freut sich Heike Baehrens über den Besuch aus Göppingen. Salvatore Volpe war immer gewerkschaftlich engagiert sowie Betriebsrat bei Böhringer in Göppingen und später bei Daimler in Stuttgart. Aktuell berät er im Auftrag der Deutschen Rentenversicherung und des Deutschen Gewerkschaftsbundes ehrenamtlich angehende Rentnerinnen und Rentner und unterstützt diese bei der Antragsstellung.
Sascha Binder besucht die von Hochwasser und Starkregen betroffenen Gemeinden Salach und Deggingen
Auch mehr als drei Monate nach der Hochwasser- und Starkregenkatastrophe im Kreis Göppingen sind in vielen Kommunen die Auswirkungen sichtbar. Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder hat sich bei Besuchen in Salach und Deggingen einen Eindruck verschafft, mit welchen Herausforderungen man dort aktuell konfrontiert ist. „Es fehlt vor allem an Geld, um die gravierenden Schäden rasch zu beseitigen“, stellt Binder fest.
In Salach veranschlagt Bürgermeister Dennis Eberle die Kosten auf rund 750.000 Euro. Hinzu kommen noch Aufwendungen für die Sanierung der Technik im Schachenmayrbad, das nach der Überflutung der Anlage bis auf weiteres geschlossen bleibt. Für Deggingen rechnet Bürgermeister Markus Schweizer mit Schäden im mittleren sechsstelligen Bereich.
Ein von Sascha Binder bereits im Juli vorgeschlagener Notfallfonds des Landes könnte die Kommunen schneller und unbürokratischer unterstützen als viele Förderprogramme. Erste Mittel wurden zwar jetzt an den Landkreis zur Verteilung gegeben. „Ob die Summe ausreicht und welche Kommune davon in welcher Höhe profitieren kann, ist jedoch noch völlig offen“, erklärt Binder. Einen zusätzlichen Finanzbedarf der Städte und Gemeinden sieht der Landtagsabgeordnete auch für Maßnahmen, die der Hochwasser- und Starkregenprävention dienen. In Deggingen befassen sich Bürgermeister und Gemeinderate mit der Frage, wie Hochwasser an der Fils künftig aufgefangen oder umgeleitet werden kann. In Salach arbeitet man bereits am Starkregenmanagement und der Erstellung einer Gefahrenkarte.
Kampf gegen illegalen Abfall: Sascha Binder stellt Anfrage zu Videoüberwachung bei der Verfolgung von Müllsündern
Auch im Landkreis Göppingen ist wilder Müll, der im öffentlichen Raum achtlos entsorgt wird, an vielen Orten ein immer größeres Problem. Nachdem in den letzten Wochen immer wieder das Thema Videoüberwachung als Instrument im Kampf gegen wilden Müll aufkam, hat sich der Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder (SPD) mit einer Anfrage zur Videoüberwachung bei der Verfolgung von Müllsündern an die Landesregierung gewandt.
„Große Sofas oder geplatzte Müllsäcke mit Restmüll neben Altglas-Containern abzustellen, verstößt gegen unsere Regeln. Deshalb müssen wir Wege finden, wie wir Müllsünder besser verfolgen können“, sagt Binder mit Blick auf Rückmeldungen aus der Bürgerschaft. „Es stellt sich die Frage, ob eine entsprechende Überwachung an besonders betroffenen Orten helfen könnte“, so der Abgeordnete. Schließlich gebe es im Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz bereits gute Erfahrungen mit einem Pilotprojekt zur mobilen Videoüberwachung in Ludwigshafen.
