Hofelich plädiert für Mittelstandsanleihe
Der SPD-Abgeordnete: Firmen beiseite stehen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. "Bei uns im Filstal haben wir einen Brennpunkt im Ringen um die industrielle Substanz des Landes", sagt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich: Firmen schließen, stehen vor Entlassungen und kämpfen um soziale Lösungen in der Krise.
Das Land, so fordert Hofelich, müsse mit einer Mittelstandsanleihe und mit Regionalfonds einen stärkeren Beitrag leisten, um den Firmen angesichts Eigenkapitalverzehr und Kreditklemme beiseitezustehen: "Was jetzt an Industriearbeitsplätzen weg bricht, wird nicht mehr rückholbar sein."
Hofelich plädiert für Mittelstandsanleihe
Der SPD-Abgeordnete: Firmen beiseite stehen
Peter Hofelich (SPD) plädiert für Regionalfonds und Mittelstandsanleihe. Jetzt müsse um die Zukunft der Industrie im Filstal gekämpft werden.
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. "Bei uns im Filstal haben wir einen Brennpunkt im Ringen um die industrielle Substanz des Landes", sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich: Firmen schließen, stehen vor Entlassungen und kämpfen um soziale Lösungen in der Krise.
Das Land, so fordert Hofelich, müsse mit einer Mittelstandanleihe und mit Regionalfonds einen stärkeren Beitrag leisten, um den Firmen angesichts Eigenkapitalverzehr und Kreditklemme beiseite zu stehen: "Was jetzt an Industriearbeitsplätzen weg bricht, wird nicht mehr rückholbar sein."
Kritik der SPD-Frauen
Nur Arbeitnehmer müssen für Pflege zahlen
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis Göppingen übt Kritik an der Ankündigung der künftigen Regierungskoalition, die Beiträge zur Pflegeversicherung zu erhöhen. Die Versicherten sollen demnach verpflichtet werden, monatlich einige Euro in eine privat finanzierte Zusatzversicherung zu zahlen. "Damit wird die paritätische Finanzierung der Pflegeversicherung aufgegeben. Die Arbeitgeber sind am Aufbau des Kapitalstocks nicht beteiligt, nur die Arbeitnehmer werden zur Kasse gebeten", erklärt die ASF-Kreisvorsitzende Dr. Heide Kottmann.
Sorge bereitet den SPD-Frauen auch die Krankenversicherung. Es laufe alles auf eine Kopfpauschale hinaus, bei der jeder Versicherte unabhängig vom Einkommen den gleichen Beitrag zahlt. Der soziale Ausgleich soll über Steuermittel erfolgen. Das könne aber nur über Steuererhöhungen finanziert werden.
SPD-Frauengruppe rügt die neue Regierung
Sozialdemokratinnen: Nur Arbeitnehmer werden für Pflege zur Kasse gebeten
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis Göppingen übt Kritik an der Ankündigung der künftigen Regierungskoalition, die Beiträge zur Pflegeversicherung zu erhöhen. Die Versicherten sollen demnach verpflichtet werden, monatlich einige Euro in eine privat finanzierte Zusatzversicherung zu zahlen. "Damit wird die paritätische Finanzierung der Pflegeversicherung aufgegeben. Die Arbeitgeber sind am Aufbau des Kapitalstocks nicht beteiligt, nur die Arbeitnehmer werden zur Kasse gebeten", erklärt die ASF-Kreisvorsitzende Dr. Heide Kottmann.
Hofelich fordert Rücknahme von Kürzungen
Neue Württembergische Zeitung
Kreis Göppingen. Die CDU-FDP-Landesregierung setzt ihre Ankündigung um, den so genannten "Leer-tagezuschuss" für Jugendwohnheime ab dem jetzt begonnenen Schuljahr 2009/2010 von sechs Euro auf drei Euro pro Tag und Schüler zu halbieren. Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich forderte mit seiner Fraktion die sofortige Rücknahme dieser Verwaltungsvorschrift. Betroffene Einrichtungen wie das Wohnheim der St. Stephanus-Stiftung im Kreis Göppingen seien von der Landesregierung noch nicht einmal ansatzweise über die erneuten Kürzungen informiert worden, obwohl diese neue Regelung bereits seit letzter Woche gelte. Damit wende sich Kultusminister Rau schon wieder gegen die Jugendwohnheime, kritisierte Hofelich. "Die Landesregierung will erneut auf Kosten der Ausbildung sparen. Dass dies schon zum wiederholten Mal in einer Nacht- und Nebel-Aktion" geschieht, ist ein Unding."
