"Kommunen als Keimzellen der Demokratie stärken!"
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid in Göppingen
"Wir wollen die Gewerbesteuer revitalisieren und wir setzen uns dafür ein, bei der Grundsteuer künftig mehr auf die Verkehrswerte der Grundstücke als Berechnungs-grundlage zu zielen." Mit diesen klaren Aussagen zu eigenständigen kommunalen Einnahmen überzeugte der finanzpolitische Experte der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, Dr. Nils Schmid, am vergangenen Montag ein interessiertes Publikum im Märklinsaal der Stadthalle.
"Sarrazin tritt Grundwerte der SPD mit Füßen"
Geislinger Zeitung
Kreis Göppingen. Der Juso-Kreisverband Göppingen unterstützt die Bundesspitze der SPD um Sigmar Gabriel darin, über ein Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin dessen Parteiausschluss anzustreben. "Wir brauchen das deutliche Signal: Für Eugeniker und Rassentheoretiker ist kein Platz in der SPD", sagt der Juso-Kreisvorsitzende Matthias Genchi. Sarrazins abstruse Theorien über Menschen verschiedener Religionszugehörigkeiten, die von Geburt an angeblich weniger intelligent seien, und seine schon oft geäußerten Provokationen, die sozial Benachteiligte diffamieren und stigmatisieren würden, sind aus Sicht der Jusos der Sozialdemokratie unwürdig. "Sarrazin tritt die Grundwerte der SPD und ihren Kampf für eine offene und tolerante Gesellschaft mit Füßen."Gleichzeitig mahnen die Jusos an, die Debatte über die Erfolge und Misserfolge deutscher Integrationspolitik offen und ehrlich zu führen.
