SPD Uhingen

 

Leserbrief zum Artikel „Bauprojekte auf den Weg gebracht“

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion

Am 12. Dezember 2020 wurde in der NWZ Göppingen der Bericht „Bauprojekte auf den Weg gebracht“ von Simon Scherrenbacher veröffentlicht. In diesem sind zum einen die Abstimmungsergebnisse der letzten Gemeinderatsitzung nicht korrekt wiedergegeben. Zum anderen wurde der Stadtrat Dr. Andreas Bruder der Freien Wähler Fraktion zitiert. Stadtrat Dr. Andreas Bruder unterstellt der SPD Fraktion, dass diese schuld sei, dass die Grundstückspreise im Neubaugebiet Weilerberger Hof III um 80 Euro pro Quadratmeter teurer wurden.

Leserbrief zum NWZ Artikel „Bauprojekte auf den Weg gebracht“
12. Dezember 2020 von Simon Scherrenbacher

1.) Es wurde in dem Artikel das Abstimmungsergebnis falsch wiedergegeben:
Einstimmig wurde die Ausschreibung der Projekte  Erweiterungsbau Kinderhaus Mittlere Mühle in der Ottstr., die Straßen- und Kanalarbeiten zwischen der Schul- und Zeppelinstr. für das Bauvorhaben „Wohnen am Blaubach“ sowie die Arbeiten für die Herstellung von 5 barrierefreien Bushaltestellen beschlossen. Diese Maßnahmen sind der SPD Fraktion sehr wichtig, sie waren im Ausschuss vorbesprochen, deshalb haben wir auch zugestimmt um keine Verzögerung der Maßnahmen in Kauf nehmen zu müssen.
Baumaßnahmen in größerem Umfang auszuschreiben ohne die Zahlen des Haushalts des kommenden Jahres zu kennen ist nicht üblich. Als verantwortliche Gemeinderäte haben wir zu prüfen und gegebenenfalls  zu priorisieren. Deshalb war unser Antrag die Baumaßnahmen nach Kenntnis des Haushaltsplanentwurfs zuerst in den Fraktionen sowie im Ausschuss zu beraten, um dann bei der Verabschiedung des Haushalts 2021 die Beauftragung der Ausschreibungen vorzunehmen. Dieses Vorgehen ist durchaus üblich und wurde in der Vergangenheit auch so durchgeführt.
Die Mehrheit des Gremiums entschied, auch die anderen von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen, sofort zu beauftragen.

2.) Die SPD Fraktion verwehrt sich gegen die Aussage von Dr. Andreas Bruder (FWV) der ausführte, dass durch die abwartende Haltung der SPD die Grundstückspreise im Neubaugebiet Weilenberger Hof um 80 € pro Quadratmeter teurer geworden seien.
Die SPD Fraktion hatte und hat keine Mehrheit im Gemeinderat der Stadt Uhingen.
In den Jahren 2014-2019 hatten wir 8 von 30, ab dem Jahr 2019 haben wir 6 von 28 Sitzen im Gemeinderat der Stadt Uhingen.
Beschlüsse des Gemeinderats benötigen immer Mehrheiten, somit haben auch Gemeinderäte anderer Fraktionen die entsprechende Entscheidung mitgetroffen. Die SPD Fraktion hatte im Dezember 2014 zum Haushalt 2015 beantragt, die Planungen für das Baugebiet Weilenberger Hof III um ein Jahr zu verschieben, da in der Stadtmitte zu der Zeit ausreichend Wohnraum  geschaffen wurde, und wir das neue Baugebiet langfristig vermarkten wollten und dies auch immer noch so wollen. Im Dezember 2015 zum Haushalt 2016 stimmten wir den eingestellten Planungskosten und der Planung für das Baugebiet Weilenberger Hof III zu. Wir können nicht erkennen wodurch die von Herrn Dr. Bruder genannten Mehrkosten entstanden sein sollen.                                
Wir bitten Herrn Dr. Bruder darum seine Aussage bezüglich der Mehrkosten mit Daten und Fakten zu hinterlegen und zu begründen, und diese öffentlich zu machen oder aber öffentlich zurückzunehmen. Sollte dies nicht der Fall sein, geht die SPD Gemeinderatsfraktion davon aus, dass Herr Dr. Bruder (FWV) bewusst Falschinformationen, auf neudeutsch „Fake News“ verbreitet, um die SPD in Uhingen anzugreifen und zu diskreditieren.

Susanne Widmaier

SPD Gemeinderatsfraktion Uhingen Vorsitzende

 

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