Aus dem Gemeinderat vom 16.06.2023

Veröffentlicht am 18.06.2023 in Gemeinderatsfraktion

Verdoppelung der Kosten für geplanten Skatepark und Pumptrack

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Bebauungsplan für den geplanten Skatepark und Pumptrack in der Heerstraße beim TV Uhingen eingebracht. Dass dieser Standort eine Herausforderung in Sachen Lärmschutz ist, war allen Mitgliedern des Gemeinderats bewusst und daher war in den vorausgegangenen Sitzungen des Gemeinderats auch immer wieder die Höhe der Lärmschutzwand ein Thema.

Nun im Zuge der Einbringung des Bebauungsplans informierte die Verwaltung den Gemeinderat, dass es eine Kostensteigerung für den Skaterpark in Höhe von 180.000 EUR geben soll. Damit verdoppelt sich der Kostenanteil der Stadt nach Abzug der Förderung.

Die SPD Fraktion konnte in der Gemeinderatssitzung aufgrund dieser überraschenden Wendung bei den Kosten dem Bebauungsplan nicht zustimmen. Es ist wichtig, hier die Kostensituation für die Stadt Uhingen zu klären und sich bewusst zu werden, welche anderen Investitionen im laufenden Jahr ausgeführt werden. Leider hat die Stadtverwaltung dazu keinen Finanzierungsvorschlag gemacht.

Die SPD-Fraktion hat beantragt, nicht über eine Auftragsvergabe abzustimmen und den Baubeschluss mit neuen Erkenntnissen, die sich aus vielerlei Anregungen des Gemeinderatsgremiums am 16.06.2023 ergeben haben, zunächst in den Ausschüssen vorzuberaten. Denn der Gemeinderat muss sich darüber klar werden, was sich Uhingen leisten kann und welche Investitionen in die nächsten Jahre verschoben werden müssen. Herr Bürgermeister Wittlinger hat im Mitteilungsblatt (10.06.2023) berichtet, dass die Kommunalaufsicht angemahnt hat, sich mit Investitionen in Zukunft zurückzuhalten und einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Alle diese Themen müssen deshalb in eine verantwortungsvolle Entscheidung des Gemeinderats für die Stadt Uhingen und deren Zukunftsfähigkeit einfließen.

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